Es jährte sich der Völkermord an den Armeinern

Am 24. April 1915 hat die Regierung des Osmanischen Reichs mit der Vertreibung von Armenier begonnen. Bis zu 1,5 Mio Armenier fanden durch diesen Akt der Barbarei den Tot. Das ist klassischer Völkermord. Sogar Papst Franziskus und Bundespräsident Gauck sehen das so. Auch wen Ankara hier wütet. Es ist und bleibt ein Genozid und Ankara muß sich hier als Rechtsnachfolger dem Thema stellen ob es passt oder nicht. Auch wenn den heute lebenden Türken hier keine persönliche Schuld anzulasten ist, so gibt es doch den schönen Begriff der Kollektivschuld.

Erdogan und Bömermann

Leider kommt man an dieser Sache nicht mehr vorbei. Meine Meinung dazu:
1. Frau Merkel ist mit der Zwickmühle in die sie sich gebracht hat heillos überfordert. Aber wer Verträge macht mit Staaten wie der Türkei begibt sich auf mehr als dünnes Eis. Die Frage nach der völkerrechtlichen Bewertung mal ganz nach hinten gestellt, denn das könnte auch noch ein Schuss nach Hinten werden.
Frau Merkel hat jetzt die Wahl zwischen Pest und Cholera. Egal was sie entscheidet politisch verliert sie!

2. Reaktion von Herrn Recep Tayyip Erdoğan: Ich meine auf Grund seiner exponierten Position als Präsident der Türkei steht er in besonders exponierter Position und muss sich sicher Sachen sagen lassen, die ihm nicht gefallen ohne dass er da was machen kann. Seine eigene Flüchtlings und Minderheiten Politik, wirft die Frage auf in wie weit er überhaupt als Person und Präsident tragbar ist. Sein Verhalten ist sicher nicht geeignet die Türkei zum EU-Mitglied zu machen. Des weiteren ist er ja mit leisen Tönen nicht zu bewegen.

Auf das Ergebnis der Privatklage bin ich gespannt. Tendenziell finde ich das Gedicht auch nicht so toll aber vermutlich war das einer der wenigen Wege um politische Bewegung zu erzeugen.

Eins zwei drei keine Pressefreiheit in der Türkei

Unter dem Titel “Türkei fordert Verbreitungsstop für deutsche Satire” Berichtet die Süddeutsche Zeitung wie Großmufti Recep Tayyip Erdoğan versucht auf deutsche Medien einzuwirken. Ihm Passt der Inhalt einer NDR Satiresendung nicht in dem gereimt wurde: “Ein Journalist, der irgendwas verfasst, was Erdoğan nicht passt, ist morgen schon im Knast.” . Leider handelt es sich dabei nicht mehr um Satire sondern wohl um türkische Realitäten. Das Verhalten von Recep Tayyip Erdoğan ist inakzeptabel. So wer hat in der EU nichts verloren. Man kann nur hoffen, dass die Beitrittsverhandlungen scheitern so lange Recep Tayyip Erdoğan an der Macht ist. Wobei er gut zur AfD passen würde.

Der fehlende politische Wille die Wirtschaft zu reglementieren

Ich möchte keine Staatswirtschaft. Aber es wäre Aufgabe der Politik auch in Deutschland, der Wirtschaft klar zu machen, daß sie auch eine soziale Verantwortung hat. Politik darf sich nicht mit der Drohung wir bauen Arbeitsplätze oder das kostet Arbeitsplätze ab erpressen lassen. Hier ist Rückgrat gefragt und Notfalls der Wille und der Mut ein zu greifen.
Wer meint das mit Druck nur auf Arbeitslose machen zu können ist auf dem politischen Holzweg. Auch Transfairleistungen können hier nur bedingt helfen. Unternehmen ab einer bestimmten Größe Mein Vorschlag 100 Mitarbeiter sollen verpflichtet werden, sog. Arbeitslosen Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Pro weitere 100 Mitarbeiter 1 solcher Arbeitsplatz. Alternativ können die Firmen sich zu entsprechenden Beschäftigungsgesellschaften zusammenschließen um dort die Arbeitsplätze anzubieten.

Die Ergenisse sitzen der Landtagswahlen sitzen!

Die AfD ist überall 2-stellig heute in die 3 Landtage eingezogen. SPD und CDU können sich bald nicht mehr Volksparteien nennen. Vielleicht wachen jetzt Frau Merkel und Herr Gabriel auf. So weiter wie bisher, können beide nicht mehr! Jetzt wird es interessant ob sie den Schuss vor den Bug kapieren oder erst wenn sie abgewählt werden. Man kann es nur hoffen, sonst gute Nacht Deutschland.
Die Politiker der etablierten Parteien dreschen bis dato nur Phrasen!

Halbgötter- und Götterdämmerung in Berlin

Die Kommunalwahlen in Hessen haben noch mal kräftig für Aufregung bei SPD und CDU gesorgt. Die AfD wurde aus dem Stand drittstärkste Kraft und sprengt so manche lokale Regierungskonstellation.
SPD und CDU tun so, als wäre das nicht zu erwarten gewesen. Welche Heuchelei! Das die AfD 2-stellig wird war doch schon seit Wochen zu erwarten.

Volker Bouffier will ja die Leute von der AfD mit guter Kommunalpolitik entzaubern.
Die AfD entzaubert erst mal mit ihren Ergebnissen die CDU und die SPD!

Kauder will die AfD mit Ignorieren besiegen.

Ja SPD und CDU haben es vergeigt. Sie schaffen es schon seit Jahren nicht mehr ihre Anhänger bei Wahlen zu mobilisieren. Ein Plus für kleiner Parteien und Gruppen die da deutlich besser sind. Dazu kommt sicher, dass mehr und mehr Leute mit der derzeitigen Politik der großen Koalition nicht einverstanden sind, was aber Gabriel und Merkel nicht wahr haben wollen. Um so schmerzlicher fällt jetzt die Quittung für ein solches Verhalten aus.

Nächsten Sonntag wird es dann noch mal heiß wenn in den 3 Bundesländern neue Landtage gewählt werden. Sollte die AfD hier wiederum drittstärkste Kraft werden, und danach sieht es derzeit aus, wird es in Berlin ungemütlich. Frau Merkel müsste eigentlich wissen, dass ein Regieren gegen die Mehrheit der Bevölkerung keiner Regierung gut tut.

Die SPD täte wohl auch gut daran aus der Regierung aus zu scheiden, so sie im nächsten Bundestag noch eine Rolle spielen will.

Bundespräsident Gauck auf dem Bellevue Forum

Zum Thema Flüchtlinge und Asylsuchende in Europa hat Bundespräsident Gauck auf dem Bellevue Forum Stellung bezogen, dabei sagte er: “Richtet eure Unzufriedenheit und eure Wut nicht gegen jene die viel schwächer und viel verletzlicher als ihr es seid.” und „Isoliert die Hetzer, die Brandstifter und Gewalttäter.“.
Es mögen bitte dazu doch Fragen gestattet sein: Die Politik fordert doch immer eine Ursachen Bekämpfung zeigt aber selber, dass sie es nicht auf die Reihe bekommt und doktort dann an den Folgen herum.
Warum sich wundern, wenn die Bevölkerung das selbe macht? Warum wendet sich Gauck nicht gegen die deutsche Wirtschaft, die aus Profitgier mit ihren gestrigen Statements eine verfehlte Flüchtlings und Asylpolitik unterstützt?
Haben wir nicht schon genug Billigarbeitskräfte?
Haben wir nicht schon genug Langzeitarbeitslose die die Wirtschaft nicht beschäftigen will? Da fordert die Wirtschaft Nachschub!
Warum wendet sich Gauck nicht gegen das schüren von Sozialneid durch die Bundesregierung, allen voran Frau Merkel?
Auf der einen Seite Millionen die man für Flüchtlinge aus gibt bei Hartz IV Empfängern knausert man um jeden Cent. Hier gibt es eine klare moralische Schieflage der momentanen Bundesregierung.
Es geht nicht darum Asylanten und Flüchtlinge den Schutz zu verweigern, aber ich muss da bei meiner Politik auch die eigene Bevölkerung im Auge behalten. Ich darf deren Lebenssituation und Lebenswirklichkeit nicht verschlechtern. Sonst brauch ich mich nicht wundern wenn extrem Gruppierungen massenhaft Zulauf herhalten. Auch wenn das Geld kostet, gell Herr Schäuble! Die Politik reagiert leider immer nur auf Druck der in dem Fall wohl noch zu wenig ist beziehungsweise bei der Regierung nicht ankommt. Es besteht auch nationaler Handlungsbedarf Frau Merkel und zwar massiv durch Sie und nicht nur ein wir schaffen das und die Arbeit macht schon die Bevölkerung weil sie Sachen machen ohne nur einen Gedanken an die Folgen Ihres Handelns zu verschwenden. Frau Merkel ist die oberste politische Brandstifterin!

Lügenpresse – Hat Pegida recht?

Die Frage ist so ganz klar mit NEIN zu beantworten. Korrekt wäre eher Dilemmapresse! Die Deutsch Presse befindet sich in einem massiven Dilemma was soll sie berichten, was nicht und welche Folgen hat das? Als verantwortlicher Redakteur weiß man heute, dass man mit der Berichterstattung um Flüchtlinge, Asylbewerber, Rechtsradikalismus sich auf mehr oder weniger vermintem Gebiet bewegt.
Beobachten kann man in England z. B. das Menschen die als Muslime erkennbar sind in den öffentlichen Verkehrsmitteln angegriffen werden das Gleiche gilt wohl für Politiker die sich für Flüchtlinge, Muslime und Asylbewerber einsetzen.
Eine Neutrale und faire Berichterstattung ist dort nicht mehr möglich man ist entweder auf der einen oder der anderen Seite.
Vor diesem Problem steht auch die deutsche Presse bzw. alle Medien. Dahingehend hat man sich stillschweigend auf Minimalberichterstattung geeinigt um selber nicht mehr als notwendig unter Beschuss zu geraten. Ob diese Position Sinn macht ist eine andere Frage.
Ich für meinen Teil finde es gehört sich Position zu beziehen auch wenn man dann ob der selbigen angegriffen wird. Es ist eine Frage der Ehrlichkeit und es müssen alle Aspekte und Meinungen zu diesen Problemkreisen beleuchtet und berichtet werden auch wenn das der ein oder anderen politischen und gesellschaftlichen Gruppierung nicht passt.

Umberto Eco ist Tod

Im Alter von 84 Jahren ist der italienische Philosoph, Semiotiker und Schriftsteller Umberto Eco an Krebs gestorben. Bekannt wurde er durch einen später verfilmten Mittelalterroman “Der Name der Rose”. Eco der mehrere Ehrendoktorwürden erhalten hat, zählte zu den bekanntesten zeitgenössischen italienischen Schriftstellen. Mit Ihm ist einer der Großen von uns gegangen.

Flüchtlinkspolitik von Frau Merkel kostet in Augsburg Arbeitsplätze und Existenzen!

Dank der katastrophalen Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin sind in Augsburg Arbeitsplätze und Existenzen deutscher Bürger in Gefahr. Wie die Augsburger Allgemeine Berichtet “Möbelhaus raus, Asylbewerber rein: Mieterin erfährt davon aus Zeitung“. Frau Merkel sie schädigen Deutsche Bürgerinnen und Bürger!